Sonntag, 28. Oktober 2018

Synopse altes BDSG und DS-GVO

Am 25. Mai 2018 wurde das alte Bundesdatenschutzgesetz umgearbeitet in eine neue Fassung.

Das was bis dahin im BDSG stand, steht jetzt im Wesentlich  in der DSGVO (DS-GVO, Datenschutzgrundverordnung), die europaweit für alle Mitgliedsstaaten deren Datenschutzgesetze quasi ersetzen will. Zumindest in dem Sinnej "ersetzen", dass dort jetzt die entscheidenden Regelungen zu finden sind.

Das BDSG existiert weiterhin, aber in stark veränderter Form. Denn es enthält jetzt nur noch zusätzliche oder teilweise abweichende Sonderbestimmungen für Deutschland. Denn die DSGVO erlaubt an vielen Stellen, dass die einzelnen Mitgliedsstaaten abweichende Regelungen schaffen. Daher wurde das BDSG neu gefasst und enthält eben diese Sonderregelungen und Ergänzungen. Diese Neufassung wird BDSG-neu genannt, um es von derjenigen Fassung zu unterscheiden, die bis zum 25.5.2018 galt.

Was ist aber mit den vielen alten Prüfungen (bzw. deren Musterlösungen) der letzten Jahre? 


Und mit den bisher erschienen Skripten, Lehrbüchern? Ferner mit tausenden von Aufsätzen, Blogartikeln, Fachartikeln im Internet - die existieren auch weiterhin, aber dort wird das alte BDSG zitiert, die DSGVO gar nicht. Wo findet man die entsprechenden neuen Vorschriften?

Meistens wurden die BDSG-Paragraphen in die DSGVO übernommen. Zum Teil wurden sie aber auch in verändertern Form an eine andere Stelle im BDSG übertragen, z.B. dieVorschriften zum Beschäftigtendatenschutz im Arbeitsrecht: das war früher in 26 ff BDSG angesprochen und  ist jetzt in 32 ff BDSG.

Das Problem wurde mir deutlich, als ich alte Prüfungen für eine Industriemeister-Gruppe aufarbeitete.

Eine Synopse wäre hier hilfreich, und zwar eine vom alten BDSG zur DSGVO. So richtig zufriedenstellende Gegenüberstellungen fand ich bisher nicht, einen guten Ansatz liefert die sehr ausführliche Synopse auf cr-online.de, auch wenn sie mehr für den fortgeschrittenen Leser gedacht ist und für den Laien etwas zäh zu lesen ist:


https://www.cr-online.de/Synopse_BDSG_zu_EU-DSGVO_Oppenhoff_Partner_Mai_2016.pdf